Schlagwort: Internetsperren

ELENA

Ich zitiere mal die Piratenpartei, von vielen ja noch belächelt. Vielleicht vergeht dem einen oder anderen ja mittlerweile das Lachen. Zitat „Am 1. Januar des neuen Jahres tritt deutschlandweit das ELENA (elektronischer Entgeltnachweis) Verfahrensgesetz in Kraft. Es wurde initiiert, um

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die SPD- ist unglaublich

Die SPD wendet sich von den Netzsperren ab und nennt den Wahlkampf von Frau v.d. Leyen „populistisch“. Link zum Taussblog mit weiterführenden Informationen. Ach nee – hat Herr Scholz noch alle Tassen im Schrank? Woher kommt nach 12 Jahren Regierung

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Internetsperren für jeden gefährlich?

Es gibt ja immer noch jede Menge an Leuten die meinen, die Internetsperren sind okay. Viele wären sogar dafür weitere Webseiten zu sperren, da man selber ja nichts zu befürchten hat. Wer nicht nach illegalen Inhalten sucht, immer schön aufpasst

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Demokratie innerhalb der SPD xD

Auf dem derzeitigen Parteitag werden ja viele viele Sachen beschlossen. Normalerweise sollte man annehmen, das diskutiert, besprochen und debattiert wird. Ganz so ist in der SPD wohl nicht mehr. Haben wir da bald nur noch SED Einheitsparteimitglieder? Was soll ein

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Demokratieverständnis der Zensursula

Auf die Frage was sie davon halte, das fast 100000 Bürger die Petition gegen Internetsperren, sagte Sie „Das ist gelebte Demokratie. Es ist gut, dass wir das Thema in aller Breite diskutieren“ Genau, man kann darüber diskutieren, das ist wirklich

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